Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vorbemerkung Rechtewahrung Inhalte Gewährleistungspflicht Datenschutz Zahlungsbedingungen Schlussbestimmungen

Vorbemerkung, Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für WebDesign- und WebHosting-Vereinbarungen.
Rechtewahrung
Für die Wahrung von Namensrechten und anderen Rechten an der Domain sowie am Projektmaterial für die Erstellung von Webseiten ist der Kunde selbst verantwortlich, insbesondere aber nicht beschränkt darauf, auf Urheberrechte, Markenrechte, gewerbliche Schutz- und Leistungsrechte, Gebrauchsmusterrechte, Persönlichkeitsrechte, Regelungen aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen und dem Datenschutz.
Der Kunde garantiert gegenüber Honet die Rechte am Domainnamen und am Projektmaterial und stellt Honet frei von jeglichen Ansprüchen, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und von Kosten der Rechtsverfolgung, welche aus einem Verstoß des Kunden oder eines Erfüllungsgehilfen von ihm oder anderen Dritten beruhen, derer sich der Kunde bedient.
In einem solcher Fälle hat Honet das Recht, den Zugang zur Website vorübergehend zu sperren, ohne seines Vergütungsanspruches verlustig zu werden.
Inhalte
Der Kunde trägt die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die auf seiner Domain veröffentlicht werden, und gewährleistet, daß sie nicht gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere die Regelungen des Urheberrechtes, des Fernabsatzgesetzes, des Haustürwiderrufgesetzes, des Verbraucherkreditgesetzes beachten und verpflichtet sich daher insbesondere, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschriften anzugeben.
Der Kunde stellt Honet frei von jeglichen Ansprüchen, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und von Kosten der Rechtsverfolgung, welche aus einem Verstoß des Kunden oder eines Erfüllungsgehilfen von ihm oder anderen Dritten beruhen, derer sich der Kunde bedient.
Gewährleistungspflicht
Honet verpflichtet sich, die Leistung ohne Mängel und mit den zugesicherten Eigenschaften zu erbringen. Reklamationen sind unverzüglich schriftlich gegenüber Honet geltend zu machen. Ist die Leistung mit Mängeln behaftet, so ist Honet in angemessener Zeit zur Nachbesserung verpflichtet. Der Gewährleistungszeitraum beträgt sechs Monate nach Übergabe der Leistung. Die Mängelbeseitigung durch Dritte erfolgt in Verantwortung und auf Kosten des Kunden. Im Übrigen bleiben die Vorschriften der §§ 633 ff. BGB unberührt.
Datenschutz
Honet wird alle ihm aus der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen über den Kunden vertraulich behandeln und gegenüber Dritten Stillschweigen bewahren. Das gilt auch nach Beendigung von Verträgen. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Internet prinzipiell die Möglichkeit besteht, von in Übertragung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind nach Fälligkeit zahlbar ohne Abzug. Zahlungsempfänger, soweit nicht anders geregelt, ist L. Holtrup, Deutsche Bank Berlin, BLZ: 100 700 24, Kontonummer: ** ** *23 00.
Schlussbestimmungen
Auf die Verträge ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Berlin-Mitte. Honet steht es frei, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Dritter zu bedienen. Sollten einzelne Bestimmungen der Verträge unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch ein später eintretenden Umstand verlieren, bleibt ihre Wirksamkeit im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten. Entsprechendes gilt für Lücken der Verträge. Nebenabreden sind nicht getroffen. Ergänzungen von Verträgen bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
Der Kunde kann gegen Ansprüche von Honet nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus ein und dem selben Vertrag zu.

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